AGB
Stand: 20.10.2010
Nutzungsvertrag
zwischen dem Kunde ('Kunde', 'Sie') und Kirk Monteux (kirkfoto.de)
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend 'Allgemeine Geschäftsbedingungen'), bevor Sie diese Website benutzen oder die von kirkfoto.de bereitgehaltenen Leistungen in Anspruch nehmen oder Artikel von kirkfoto.de bestellen.
1. Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nutzung der Website, die Registrierung mit einer E-Mail Adresse (als Interessent oder für die Anmeldung für einen Newsletter) und die Inanspruchnahme von kirkfoto.de bereitgehaltenen Leistungen unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Betreiber, Anwendbares Recht
Diese Website wird betrieben von:
Kirk Monteux (kirkfoto.de)
Danneckerstr. 11
60594 Frankfurt
Fon: 069 421767
Steuernummer: 014 847 60318
USt.-IDNr.: DE112027011
Im nachfolgenden „kirkfoto.de“ genannt.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und kirkfoto.de unterliegt – ungeachtet der Staatsangehörigkeit des Kunden - deutschem Recht. Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Frankfurt.
3. Versandinformationen:
Versandkosten beinhalten Verpackung, Kommisionierung und Porto. Leider können wir nicht an Pack-Stationen der Deutschen Post AG liefern lassen. Nach telefonischer Anmeldung können Sie den von Ihnen erworbenen Artikel abholen.
Beschädigung der Sendung Der Kunde verpflichtet sich, die Lieferung vor Annahme auf korrekten Inhalt, Vollständigkeit und äußerlicher Unbeschädigung zu prüfen. Transportschäden müssen sofort dem Zusteller mitgeteilt und quittiert werden. Anderenfalls leistet der Frachtführer keinen Schadenersatz. Schadenersatzansprüche sind vom Empfänger gegenüber dem Zusteller zu erheben.
Information zur Verpackungsordnung: Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem angeschlossen.
4. Bestellablauf
Unsere Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Der Vertrag kommt zustande, wenn das vom Besteller ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von kirkfoto.de mittels E-mail bestätigt worden ist. Der Inhalt unserer Auftragsbestätigung ist verbindlich. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.
kirkfoto.de übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird kirkfoto.de ihren Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von kirkfoto.de unverzüglich zurückerstattet.
Aufträge von Kunden deren Wohnsitz sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet, werden grundsätzlich nicht angenommen. Gleiches gilt für Aufträge, die eine Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland vorsehen. Des weiteren behält sich kirkfoto.de das Recht vor, im Einzelfall Kundenanträge abzulehnen. Insbesondere ist eine Ablehnung in den Fällen möglich, in denen die Bestellung von den von kirkfoto.de vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
Im Falle der Ablehnung werden eventuell bereits geleistete Zahlungen von kirkfoto.de zurückerstattet. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-. Druck- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Sollte die Website von kirkfoto.de trotzdem zu irgendeinem Zeitpunkt einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt. Die Rechte des Bestellers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.
Proben und Muster gelten, soweit nicht anders vereinbart, als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farben.
Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt vorzugsweise per Email. Dem Kunden wird die Rechnung in einer einfach ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.
5. Lieferfristen
Lieferfristen sind nicht verbindlich, sondern sollen Sie über den vorgesehenen Zeitpunkt der Auslieferung informieren. Die Lieferfrist beginnt nach Zahlungseingang auf unserem Konto. Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind , verlängern die vorgesehene Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
Die Versandkosten trägt der Kunde. Hierzu gehören insbesondere die Kosten für Verpackung, Transport, Transportversicherung und Zustellung. Die jeweiligen Preise hierfür richten sich nach den aktuellen Preislisten, die auf der Internetseite bekannt gegeben sind.
Entstehen aufgrund einer falsch angegebenen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind diese ebenfalls vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
6. Preise
Die Preise gelten in Euro/€ ausschließlich Verpackung und Porto ab Geschäftsadresse von kirkfoto.de. Andere Preisstellungen (Rabatte/Skonti) müssen ausdrücklich vermerkt sein. Alle Zahlungen (insbesondere der Kaufpreis) sind spätestens bei Übergabe der Ware fällig und sofort zu bezahlen. Sämtliche Zahlungen werden, falls Sie keine andere Tilgungsbestimmung treffen, stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zzgl. darauf angefallener Schuldzinsen verwandt. kirkfoto.de ist berechtigt, Rabatte - auch wenn sie auf der Rechnung nicht offen ausgewiesen sind - und sonstige Vergünstigungen zu widerrufen Die Preise für Versandkosten hängen vom Warenwert und dem Zielort ab und werden beim Bestellablauf angezeigt. Fallen bei Lieferungen ins Ausland Zollgebühren oder Bankgebühren an, sind diese vom Käufer zu tragen. 7.
7. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von kirkfoto.de bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, die kirkfoto.de gegen den Käufer zustehen. Bei ständiger Geschäftsbeziehung gilt der Eigentumsvorbehalt an sämtlichen Lieferungen bis zum Ausgleich des Kontokorrentsaldos.
Alle auf der Website kirkfoto.de veröffentlichten Fotos unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Urheberrecht von Kirk Monteux. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, Übermittlung, Sendung und Wieder- bzw. Weitergabe der Inhalte ohne schriftliche Genehmigung von Inhaber Kirk Monteux ist ausdrücklich untersagt.
Mit der Eigentumsübertragung eines von uns gefertigten Fotodruck (Vervielfältigungsstück) an den Kunden wird das Urheberrecht nicht übertragen, es verbleibt bei uns. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. An unseren Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Bildvorlagen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
8. Gewährleistung / Beanstandung
Soweit ein von dem Verkäufer zu vertretender Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nachlieferung berechtigt ist. Der Käufer hat kirkfoto.de eine angemessenen Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung eines neuen Vertragsgegenstandes erfolgen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatz nach den folgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Alle Angaben auf den Internetseiten, in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, Rundschreiben oder Preislisten haben einen reinen Informationscharakter; dies bezieht sich auf alle Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Maß- und Gewichtsdaten und Leistungsbeschreibungen. kirkfoto.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
Für die von kirkfoto.de vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Es wird der derzeitige technische Standard des digitalen Fotodrucks angewandt. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Aspekte. Farbliche Abweichungen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Druckerzeugnissen und den Originaldaten sind keine Mängel. Es liegt ebenfalls kein Mangel vor, wenn eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel aufgrund der Auflösung) der Originalbilddaten zu einer Qualitätsminderung geführt hat.
Offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren kann der Kunde nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber kirkfoto.de rügt. Maßgeblich ist die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 24 Monaten unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber kirkfoto.de zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so beträgt die Verjährungsfrist für diese Ansprüche aus Sachmängelhaftung 12 Monate.
Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist kirkfoto.de zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe, Reparaturen oder Bohrungen an den gelieferten Artikeln vornimmt oder durch dritte Personen vornehmen lässt. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.
9. Haftungsbeschränkung
kirkfoto.de haftet uneingeschränkt für nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit kirkfoto.de bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, so haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für diejenigen Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie umfasst werden sollte.
kirkfoto.de haftet auch für de Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft.
Eine weitergehende Haftung von kirkfoto.de ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Zahlung
Die bestellten Leistungen sind mit der Bestellung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung vollständig zu bezahlen.
Vor Erhalt der vollständigen Zahlung besteht für kirkfoto.de keinerlei Verpflichtung, Ihnen die bestellten Artikel auszuhändigen. Der Nutzer bleibt jedoch in jedem Fall weiter verpflichtet, die vereinbarten Beträge für die bestellten Artikel zu bezahlen. kirkfoto.de behält sich vor, nicht fristgerecht bezahlte Bestellungen zu stornieren und damit verbundene Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Es werden lediglich die auf der Website angebotene Zahlungsmittel akzeptiert. kirkfoto.de behält sich zur Verhinderung von Missbrauch vor, Bestellungen ausschließlich an die bei Ihrer Bank oder Ihrem Kreditkartenunternehmen hinterlegte Adresse zu versenden.
Bei Zahlung auf Rechnung behält sich kirkfoto.de vor, etwaige Rückerstattungen bis zum Zeitpunkt des unwiderruflichen Zahlungseingangs des Rechnungsbetrages zurückzubehalten.
11. Nutzung der Website
Die Website steht dem Kunden nur zur eigenen nicht-gewerblichen Nutzung zur Verfügung. Die über die Website bezogenen Leistungen dürfen vom Kunden nicht weiterverkauft oder -vermittelt oder sonst gegen Entgelt an Dritte weitergereicht werden. Die Website ist ausschließlich in gesetzlich zulässiger Weise und vertragsgemäß zu nutzen, insbesondere unter Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Insbesondere gilt folgendes:
1. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre alt und geschäftsfähig sein. Hat der Kunde das 16. Lebensjahr aber noch nicht erreicht, ist aber bereits beschränkt geschäftsfähig, ist die Genehmigung der Erziehungsberechtigten notwendig. Das Rechtsgeschäft ist so lange schwebend unwirksam, bis die Genehmigung bei kirkfoto.de vorliegt.
2. Sie versichern, dass sämtliche Informationen, die Sie über Ihre Person zur Verfügung stellen, der Wahrheit entsprechen.
3. Die Website darf nicht für Spekulationszwecke, oder falsche oder betrügerische Bestellungen genutzt werden.
4. Drohungen, Nötigungen, Diffamierungen, sowie die Übermittlung von pornographischem, rassistischem, markenschutzrechtlich bedenklichem oder in anderer Weise irgendwie rechtswidrigem Material sind ausdrücklich verboten.
5. Die Website und deren Inhalt dürfen von dem Kunden nicht verändert, vervielfältigt, weitergegeben, verkauft, veröffentlicht oder in irgendeiner Art wiedergegeben werden. Zulässig ist jedoch die Anfertigung einzelner Kopien der Seite für Ihre private, nicht-gewerbliche Nutzung. Der Kunde verpflichtet sich, kirkfoto.de, deren verbundene Unternehmen, Partnerunternehmen und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten für rechtliche Maßnahmen) freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung der Website und ihrer Inhalte durch den Nutzer beruhen.
12. Sperrung des Zugangs
kirkfoto.de ist berechtigt, diesen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund, insbesondere bei einem wesentlichen Verstoß gegen Ziffer 11 jederzeit zu kündigen und den Zugang zu der Website und/oder den Online-Diensten zu sperren.
13. Höhere Gewalt
kirkfoto.de haftet im Rahmen dieses Vertrages nicht für die Folgen höherer Gewalt. Dazu gehören u.a. Anordnungen von Behörden, Kriege, innere Unruhen, Terroranschläge, Feuer, Überschwemmungen, Stromausfälle, Unfälle, Sturm, Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskampfmaßnahmen, von denen die Dienste von kirkfoto.de oder deren Lieferanten beeinflusst werden.
14. Bildmaterial Software
kirkfoto.de, deren verbundene Unternehmen oder die Partnerunternehmen sind Inhaber sämtlicher Schutzrechte an den Daten, die kirkfoto.de auf der Website bereithält. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist die unberechtigte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Daten ausdrücklich untersagt. Die Nutzung von Bildmaterial / Software der Website kann einer besonderen Lizenzvereinbarung und deren Bedingungen unterliegen. Soweit eine solche Vereinbarung nicht besteht, überträgt der Inhaber des Bildmaterials / Software hiermit dem Kunden ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, das sich ausschließlich auf die Nutzung des Bildmaterials / Software zum Zwecke des Zugriffs, der Darstellung und der vertragsgemäßen Nutzung der Website in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt. Jegliche Vervielfältigung des Bildmaterials / Software auf irgendeinen anderen Server oder Datenträger zum Zwecke weiterer Vervielfältigungen ist ausdrücklich verboten.
15. Links zu anderen Websites
Diese Website enthält gegebenenfalls weitere Hyperlinks, die zu Websites fremder Anbieter führen. kirkfoto.de hat auf deren Gestaltung und Inhalte keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr für Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen. kirkfoto.de distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser externen Websites. Bitte richten Sie sämtliche Bedenken, die Sie im Zusammenhang mit einer solchen Website haben, an den Betreiber der jeweiligen Seite.
16. Datenschutz/-Sicherheit
Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der in der Datenschutzerklärung dargelegten Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch kirkfoto.de, deren verbundene Unternehmen und dritte Anbieter für die in der Datenschutzerklärung aufgezählten Zwecke.
17. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
kirkfoto.de behält sich das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne das insoweit eine Pflicht zur Mitteilung an den Kunden besteht. Auf der Website wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung bereit gehalten.
18. Vollständigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die vorstehend bezeichneten anderen Bestimmungen enthalten vollständig alle Vereinbarungen des zwischen Ihnen und kirkfoto.de bestehenden Vertrages und ersetzen alle vorangehenden Vereinbarungen, Garantien oder Zusicherungen, ungeachtet, ob sie mündlich, elektronisch oder schriftlich erfolgten.
19. Salvatorische Klausel
Sollte eine der voranstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese Unwirksamkeit nicht die übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.
